Georgien auf dem Weg in die EU

Antrag auf Mitgliedschaft und Status als Beitrittskandidat

Im Juni 2022 hat der Europäische Rat den Antrag Georgiens auf EU-Mitgliedschaft erörtert und seine Bereitschaft erklärt, die Beitrittsperspektive des Landes zu prüfen. Georgien hatte im März 2022 einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt, und die Europäische Kommission hat ihre Bewertung im Juni 2022 abgeschlossen.

Umstrittenes Agentengesetz wirft Rückschläge auf

Georgien wurde Ende 2023 Beitrittskandidat der EU, doch das umstrittene Agentengesetz hat die Kaukasusrepublik um Längen zurückgeworfen. Das Gesetz hat Bedenken hinsichtlich des Rechtsstaats und der Medienfreiheit in Georgien geweckt.

Status im Europarat und in der Östlichen Partnerschaft

Georgien ist seit 2009 mit der EU über die Östliche Partnerschaft verbunden und ist seit 2014 Mitglied der Vertieften und umfassenden Freihandelszone (DCFTA). Das Land ist außerdem Mitglied des Europarats.